Robert Schumann Hochschule Düsseldorf

Präambel

Die Robert Schumann Hochschule Düsseldorf betreibt in Kooperation mit  der Ruhr-Universität Bochum Learning Management System (LMS) Moodle, um das eLearning der Robert Schumann Hochschule zu fördern und auf einer einheitlichen Plattform zugänglich zu machen. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des LMS.

§ 1

Geltungsbereich

Die allgemeinen Nutzungsbedingungen für das LMS gelten für jede*n, der/die das LMS als Nutzungsberechtige*r im Sinne des § 2 der allgemeinen Nutzungsbedingungen nutzt.

§ 2

Nutzungsberechtigung

(1) Nutzungsberechtigt sind alle an der Robert Schumann Hochschule Düsseldorf studierenden, lehrenden und forschenden Personen. Des Weiteren sind Personen nutzungsberechtigt, die in einem Lehr- oder Forschungskontext mit der Robert Schumann Hochschule Düsseldorf stehen.

(2) Für Nutzungsberechtigte ist die Nutzung des LMS unentgeltlich.

§ 3

[Entfällt vorerst]

§ 4

Pflichten der Nutzer*innen

(1) Das LMS steht den Nutzer*innen ausschließlich zu hochschulischen Zwecken zur Verfügung. Eine anderweitige Nutzung, insbesondere zu geschäftlichen, gewerblichen oder privaten Zwecken, ist nicht zulässig.

(2) Die Weitergabe der E-Mail-Adressen anderer im System registrierter Nutzer*innen ist unzulässig.

(3) Der Kontakt zwischen Betreiber und Nutzer*innen wird ausschließlich über den im System hinterlegten E-Mail-Account abgewickelt. Nutzer*innen haben die Erreichbarkeit unter diesem Account sicherzustellen.

(4) Eine Nutzung der Statistikdaten des LMS für Leistungs- und Verhaltenskontrollen und Beurteilungen ist unzulässig.

(5) Jede*r Nutzer*in ist verpflichtet, sämtliche gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes, einzuhalten.

(6) Jede*r Nutzer*in ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm/ihr eingestellten Materialien keine Rechte Dritter verletzen und auch sonst nicht gegen rechtliche Vorschriften verstoßen, insbesondere nicht gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder datenschutzrechtliche Vorschriften. Es ist nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke über das LMS auszutauschen, zu nutzen oder zu verbreiten, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt sind. Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt, ist unzulässig.

(7) Die Regelungen des Abs. 6 gelten auch für die Äußerungen im Rahmen von Kommunikationsfunktionen.

§ 5

Missbräuchliche Nutzung

(1) Der*die Nutzer*in hat jede Art der missbräuchlichen Nutzung des LMS nach § 5 Abs. 2 dieser Nutzungsbedingungen zu unterlassen. Er*sie ist dazu verpflichtet, ausschließlich mit Nutzer*innenkennungen zu arbeiten, deren Nutzung ihm*ihr gestattet wurde. Die Weitergabe von Nutzer*innenkennungen und Passwörtern ist verboten. Der*die Nutzer*in hat Vorkehrungen dafür zu treffen, dass unberechtigte Dritte keinen Zugang zum LMS erhalten.

(2) Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn über das LMS

a) Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,

b) Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches, Gedankengut verbreitet wird,

c) Pornographie verbreitet wird,

d) Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung, begangen werden

e) oder sonst gegen gesetzliche Vorschriften (z.B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz) oder gegen RSH-interne Regelungen, insbesondere diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, verstoßen wird,

f) das Ansehen der Robert Schumann Hochschule Düsseldorf geschädigt wird oder die Nutzung ihren Interessen entgegensteht.

(3) Die Robert Schumann Hochschule Düsseldorf behält sich vor, den Inhalt bereitgestellter Kursmaterialien stichprobenartig zu überprüfen. Gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte können vom Betreiber ohne Ankündigung entfernt werden.

§ 6

Ausschluss von der Nutzung

(1) Nutzer*innen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, können zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung des LMS ausgeschlossen werden. Dem Ausschluss gehen grundsätzlich eine Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, und eine schriftliche oder mündliche Anhörung des*der Nutzer*in voraus, in der auf die Möglichkeit des Ausschlusses hingewiesen wird.

(2) Ausgeschlossene Nutzer*innen können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch für den Fall, dass der Betreiber des LMS den begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z.B. E-Mail-Missbrauch, Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde).

(4) Die Robert Schumann Hochschule behält sich vor, im Sinne einer ökonomischen Verwaltung des Systems die Nutzungsberechtigung von Nutzer*innen ohne weitere Ankündigung zu löschen, die sich innerhalb der vergangenen zwölf Monate nicht mehr am LMS angemeldet haben.

§ 7

Beachtung sonstiger Regelungen

(1) Vorschriften des Personalvertretungsrechts sind zu beachten, soweit der/die Nutzer*in ihnen unterworfen ist. Nähere Informationen können beim zuständigen Personalrat eingeholt werden.

(2) Die Regelungen der Lehr- und Prüfungsordnungen sind zu beachten.

§ 8

Haftung

(1) Bei einem schuldhaften Verstoß der Nutzer*innen gegen gesetzliche Pflichten oder die in diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten haftet der*die Nutzer*in nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Beamte gilt § 41 Landesbeamtengesetz und für Angestellte und Arbeiter § 3 Abs. 7 TV-L oder entsprechende tarifvertragliche Regelungen; soweit keine spezialgesetzliche Regelung vorhanden ist, haften die Nutzer*innen für Vorsatz und Fahrlässigkeit.

(2) Die ständige Verfügbarkeit der Onlineverbindung kann nicht gewährleistet werden. Die zuständige Betriebseinheit der Ruhr-Universität Bochum bemüht sich, vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungszeiten und/oder systemimmanenten Störungen des Internet zu vermeiden, kann jedoch auch diesbezüglich keine Gewährleistung übernehmen.

(3) Die Robert Schumann Hochschule Düsseldorf haftet nur für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Dies gilt insbesondere auch für solche Schäden, die durch das Herunterladen von Materialien oder Software und sonstige Transaktionen an technischen Geräten der Nutzenden entstehen.

§ 9

Nutzungsrechte

(1) Mit der Registrierung wird dem*der Nutzer*in ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für das LMS eingeräumt.

(2) Die Robert Schumann Hochschule bleibt im übrigen Inhaber aller Eigentums-, Urheber-, Verwertungs- und sonstiger Rechte. Dies gilt auch, wenn der*die Nutzer*in Daten in zulässiger Weise ändert oder mit eigenen Programmen oder Datenbanken verbindet. Bei Änderungen oder Verbindungen in diesem Sinne oder bei der Erstellung von für die Nutzung erforderlichen Programmkopien wird der*die Nutzer*in einen auf die Robert Schumann Hochschule verweisenden Urhebervermerk anbringen.

(3) Urheberrechte des*der Nutzenden an den von ihm*ihr erstellten Inhalten verbleiben bei ihm*ihr.

(4) Dem*der Nutzer*in zur Verfügung gestellter Speicherplatz darf ausschließlich zur Abspeicherung der erstellten Inhalte genutzt werden.

§ 10

Änderung der Nutzungsbedingungen

(1) Die Robert Schumann Hochschule behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und zu ergänzen.

(2) Die Betreiber sind berechtigt, im Einzelfall Entscheidungen zu treffen, durch welche die allgemeinen Nutzungsbedingungen konkretisiert oder erweitert werden.

(3) Änderungen müssen schriftlich im LMS bekannt gegeben werden mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen einzusehen sind.